28.07.05 - 17:18 von lord.daywalker
Bei einer Klassenfahrt legte ein Schüler Musik des umstrittenen HipHop-Labels “Aggro Berlin” auf. Die Texte der Rüpel-Rapper fand ein Lehrer sexistisch und rassistisch. Er zog die CD ein, der 14-Jährige erhielt einen Verweis - zu Unrecht, wie Berliner Richter entschieden.
28.07.05 - 17:17 von lord.daywalker
“Die mündigen Bürger”, glaubt Jirka S., “werden von denen, die uns regieren, nicht ernst genommen.” Das ist ihm klar, seit die Webseite des Bundestags dem deutschen Wähler erklärt, wie Wählen eigentlich geht - per Link hin zur “Sendung mit der Maus”. Ein Skandal! Ein Skandal?
monster.senf abgeben 28.07.05 - 16:05 von lord.daywalker
BGH: Parole «Ruhm und Ehre der Waffen-SS» ist nicht strafbar
Die Verwendung der unter Rechtsextremisten üblichen Parole «Ruhm und Ehre der Waffen-SS» ist nicht strafbar. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag entschieden. Das Karlsruher Gericht sprach drei Angehörige der rechtsextremen «Karlsruher Kameradschaft» frei.
Sie hatten die Parole als Grußformel auf einem «nationalen Info-Telefon» verwandt. Das Landgericht Karlsruhe hatte sie im Oktober 2004 zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt. Nach den Worten des BGH ist die entsprechende Formel nicht mit einer Originalparole aus der Nazizeit identisch. Zudem bestehe keine Verwechslungsgefahr mit mit dem Motto der Hitlerjugend «Blut und Ehre» sowie dem damaligen Leitspruch der Waffen-SS «Unsere Ehre heißt Treue».
Die Verwendung von «Ersatzkennzeichen», die Symbolen oder Parolen aus der Nazizeit «zum Verwechseln ähnlich» sind, war 1994 durch eine Gesetzesverschärfung unter Strafe gestellt worden.
monster.senf abgeben 28.07.05 - 16:00 von lord.daywalker
Optiker in Niedersachsen haben Krankenkassen nach Überprüfungen der AOK mit falschen Abrechnungen um mehrere Millionen Euro betrogen. Von 350überprüften Brillengeschäften stellten 80 Prozent überhöhte Rechnungen aus, sagte der Leiter der Ermittlungsgruppe gegen Abrechnungsbetrug, Peter Scherler.
Damit bestätigte er einen Bericht der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». Die Krankenkassen fordern bislang 7 Millionen Euro von Optikern zurück. Die Ermittlungsgruppe der AOK, die für mehrere Kassen Abrechnungsbetrügereien aufdeckt, hat bislang 100000 Einzelabrechnungen aus dem Jahr 2003 unter die Lupe genommen. Die Optiker sollen unter anderem fiktive Rezepte ausgestellt haben, ohne dafür Leistungen erbracht zu haben.
Außerdem rechneten sie Einstärkengläser als Mehrstärkengläser für scharfes Sehen in der Nähe und in der Ferne ab. Es gebe auch tausende Fälle, in denen etwa Sonnenbrillen als teurere Mehrstärkengläser abgerechnet wurden, sagte Scherler. Optiker dürfen so genannte Berechtigungsscheine als eine Art Rezept ausstellen. Das AOK-Team rechnet mit weiteren Manipulationen bei anderen Optikern. «Das ist eine durchgängige Masche», sagte Scherler. Die Beträge, die Optiker bisher zurückzahlen müssen, liegen laut AOK zwischen 2000 und 250000 Euro.
monster.senf abgeben 28.07.05 - 15:49 von lord.daywalker
… oder was man dafür hält …
