01.04.08 - 19:02
von lord.daywalker
Anlässlich unseres Beitrags über den aktuellen Lidl-Skandal hatte ein Leser namens ‘Reinhard’ einen Kommentar geposted, in dem er einen Zusammenhang zwischen dem Lidl-Chef Dieter Schwarz und dem zufällig namensgleichen Ehemann von Barbara Schwarz, der Domaininhaberin von cafra-arabians.com herstellt.
Frau Schwarz teilte uns gerade mit, dass sie Wert auf die Feststellung legt, dass der Beitrag von ‘Reinhard’ zu entfernen ist, und wir ausdrücklich darauf hinzuweisen hätten dass:
” … der Beitrag “reinhard” unzutreffend ist und keinerlei Identität zwischen meinem Ehemann und dem Lidl-Chef Dieter Schwarz und seiner Familie besteht.”
Die von ‘Reinhard’ im Kommentar geposteten Adressdaten, waren von uns binnen 120 Minuten nach dem Posting bereits entfernt worden. den Beitrag des ‘Reinhard’ haben wir selbstverständlich sofort nach Erhalt der Aufforderung von Frau Schwarz per eMail heute 18:24 Uhr entfernt.
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01.04.08 - 17:08
von lord.daywalker
Intern hatten wir ja Wetten laufen, wann der erste in den Kommentaren etwas von April-Scherz schreiben würde und wir damit auffliegen würden. Wir hoffen, wir haben niemanden über die Maßen erschreckt und möglichst viele mit unserer wirklich guten Idee (Eigenlob muss ab und an nun mal sein 
) belustigt.
Kleine Anekdote inklusive:
Gegen 11 Uhr neuer, deutscher Sommerzeit hat mich unser tatsächlicher Rechtsbeistand angerufen und frohlockt, dass der Name des Anwalts, den ich frei erfunden habe (soviel zu meinen telepathischen Fähigkeiten) tatsächlich existiert und Anwälte an sich oft keinen Spass verstehen, wenn es um ihren Namen oder Schlimmeres geht. Mittlerweile, so unser Rechtsbeistand weiter, würde Google unser Blog bei der Namenssuche auf Platz 2 listen, direkt unter der Seite des Herrn Dr. H.. Auf Arbeit fiel mir dann doch noch irgendwann das Passwort für den Adminbereich ein, um dann gleich mal den Namen zu ändern - sicher ist sicher - oder - in Germoney muss man sich auch bei einem Aprilscherz zuerst rechtlich absichern 
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Tags: Anekdote, Aprilscherz, Auflösung
01.04.08 - 00:37
von lord.daywalker
Auf anwaltschaftlichen Rat hin, geben wir hier nur die Fakten, nicht aber unsere Meinung zum Sachverhalt wieder. Allerdings halten wir es für dringend geboten, unsere Leser von diesem Vorgang in Kenntnis zu setzen. Da wir als Blogbetreiber weiterhin auch für die hier abgegebenen Kommentare verantwortlich sind, haben wir uns lange überlegt, die entsprechende Funktion für diesen Beitrag abzuschalten. Allerdings sind wir auch der Meinung, dass gerade wir den Lesern den Mund nicht verbieten sollten und bitten Euch daher, Eure Kommentare so zu formulieren, dass wir aus rechtlichen Gründen nicht gezwungen sind, den entsprechenden Kommentar zu zensieren. Danke 
Aber der Reihe nach:
Gestern gegen Mittag überbrachte der Postbote per Zustellungsurkunde ein Anschreiben des Bundesministerium des Inneren (BMI). Das liess nichts Gutes ahnen. In dem dreiseitigen Schreiben fordert uns das BMI auf, bis zum 04. April 2008 unsere kompletten IP-Daten, sowie alle Protokolle über die Zugriffe auf unser Blog herauszugeben. Als Begründung wurde nebulös angegeben, dass ein Ermittlungsverfahren wegen ‘nicht verfassungskonformer Aktivitäten’ eingeleitet sei.
Da sassen wir nun mit zitternden Händen und dem umschriebenen, umglaublichen Vorwurf des Terrorverdachts als es Minuten später klingelte, rechneten wir eigentlich mit einer Durchsuchung und Beschlagnahme unserer Unterlagen und des Equipments. Den Zeugen Jehovas allerdings wurde sofort klar, dass man mit uns gerade nicht über Gott sprechen könnte. Also haben wir herumtelefoniert, um einen qualifizierten Rechtsbeistand zu finden. An dieser Stelle vielen Dank an Herrn Kiesel, der uns in dieser Sache weiterhelfen konnte. Die Kanzlei von Dr. Hohenmerg in Person der Vorzimmerdame erkannte schnell die Dringlichkeit unseres Anliegens und so hatten wir am gestrigen Abend um 16:30 Uhr noch einen Termin erhalten. Dr. Hohenmerg prüfte zunächst mit einem entsprechenden Anruf beim BMI die Authentizität des Anschreibens. Als man ihm dies bestätigte und offenbar zu keinen weitergehenden Äusserungen bereit war, legte er auf, überlegte kurz und setzte uns dann in wenigen Worten auseinander, dass er am heutigen Tag einen Eilantrag auf eine einstweilige Verfügung stellen werde. Dieser hat nach seiner Einschätzung bei positiver Bescheidung zur Folge, dass in einem gesonderten Verfahren darüber entschieden wird, ob wir die angeforderten Daten tatsächlich zur Verfügung stellen müssen. Allerdings müssten wir dazu mit einem Vorschuss von 1.000 Euro in Vorleistung treten und weitere Kosten gf. nachschiessen. Sehr viel Geld für eine, nach seiner und unserer Einschätzung nicht haltbaren Forderung, die jeder Grundlage entbehrt. Wir haben also die entsprechenden Vollmachten unterschrieben und zugesagt, den Vorschuss alsbald zu überweisen.
Leute - wir können Euch gar nicht sagen, wie uns zumute ist. Ich werde jetzt versuchen ein wenig Schlaf zu finden und sobald wir mehr wissen, informieren wir Euch hier über den Fortgang des Verfahrens …
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Tags: Anwalt, Aufforderung, Beschlagnahme, BMI, Durchsuchung, Eilantrag, einstweilige Verfügung, Herausgabe, IP-Daten, Postzustellungsurkunde, Vorratsdatenspeicherung
