Plakate ohne Impressum sind strafbar

24 monster.senf 08.11.08 - 09:57 von lord.daywalker

Aus der Pressemitteilung der Berliner Polizei:
“Bei dem Versuch die Veranstaltung zu stören, nahmen Polizisten gegen 10 Uhr 20 einen 21-Jährigen fest. Er hatte mit einer zirka zehnköpfigen Personengruppe gegen die Scheiben des Universitätsgebäudes geschlagen. Der junge Mann hielt weiterhin ein Plakat vor dem Körper, welches kein Impressum hatte. Als die Beamten die Personalien feststellen wollten, leistete der 21-Jährige erheblichen Widerstand und konnte unter Anwendung einfacher Gewalt zum Einsatzfahrzeug gebracht werden. Nach erkennungsdienstlicher Behandlung wurde er entlassen. Gegen ihn wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen Zuwiderhandlung gegen das Pressegesetz sowie eine Strafanzeige wegen des Verdachts des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte gefertigt.”
 
(via LawBlog & Spreeblick)
 
Anmerkung
Da fällt mir ein, dass unser monster.kalender 2009 auch kein Impressum hat. Es ist also allen Besitzern unseres Kalenders und solchen die es noch werden wollen, dringend anzuraten, ihn nicht öffentlich vor sich her zu tragen - egal wie stolz der Einzelne darauf ist ;-d
 

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