Monstropolis - Monstrositaeten des Alltags

Handelsblatt-Weblog: Diktatur macht glücklich

monster.senf abgeben 05.08.08 - 08:07 von lord.daywalker

Das Interview der FAZ mit Bundesinnenminister Schäuble zu Ober-Thema: “Olympische Spiele in China” folgerichtig vom Handelsblatt-Weblog kommentiert.

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Tags: Asien, Athleten, China, Demokratie, Diktatur, Doping, FAZ, Handelsblatt, Innenminister, Menschenrechte, Olypische Spiele, potemkinsches Dorf, Rechtsstaat, Schäuble, Sport

BKA-Gesetz verabschiedet

monster.senf abgeben 05.06.08 - 08:47 von lord.daywalker

“Die Bundesregierung hat die lang diskutierte Reform des Bundeskriminalamts inklusive Online-Durchsuchung beschlossen. Künftig sollen Verbrechen verhütet, nicht nur aufgeklärt werden.” (Artikel)

Weiterführende Links
BKA-Gesetz lesbar übersetzt
Kommentar Welt Online
Kommentar Spiegel Online
Kommentar Heise Online

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Tags: Abhöraktion, überwachung, BKA, BKA-Gesetz, BMI, Durchsuchung, Gewerkschaft, online, Polizei, Prävention, privat. Lebensgestaltung, Schäuble, Staat, Terrorverdacht, Vorratsdatenspeicherung

BKA-Gesetzesentwurf lesbar übersetzt

2 monster.senf 21.04.08 - 22:05 von lord.daywalker

Der aktuelle Entwurf zum BKA-Gesetz steht zum Download zur Verfügung - darüber haben wir bereits berichtet - nun kann man auf dem Law-Blog die ‘Übersetzung’ für jedermann lesen, die klar ausdrückt, was das BKA, würde der Entwurf Gesetz, wirklich darf. Leute - das ist heftig

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Tags: Befugnisse, BKA, BKA-Gesetz, BMI, BRDigung, Bundesregierung, Download, Germoney, Gesetzesentwurf, Schäuble, Zypries

Entwurf zum neuen BKA-Gesetz downloaden

monster.senf abgeben 20.04.08 - 18:52 von lord.daywalker

Für Justizministerin Brigitte Zypries ist verfassungsrechtlich nichts zu beanstanden, für andere ist es die Legitimation zur Rundumüberwachung - richtig - es geht um das neue BKA-Gesetz. netzpolitik.org stellt dankenswerterweise den aktuellen Entwurf im .pdf-Format zum Download zu Verfügung. So kann sich jeder Interessierte selbst einen Eindruck verschaffen.

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Tags: BKA, BKA-Gesetz, BMI, BRDigung, Bundesregierung, Download, Germoney, Schäuble, Zypries

Schäuble über Lidl

monster.senf abgeben 31.03.08 - 06:06 von dementor

DEN Laden find ich gut!!

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Tags: Karikaturen, Lidl, Schäuble, Stuttmann

Der Frosch und die Freiheit

10 monster.senf 29.02.08 - 07:28 von lord.daywalker

Das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgericht zur sogenannten Onlinedurchsuchung mittels Bundestrojaner, wird in allen Medien Medien als Top-Thema diskutiert. Sowohl Datenschützer als auch Innenminister Schäuble buchen das Urteil als Erfolg. Ob das der Frosch im folgenden Film auch so sieht

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Der Staat liest mit …

monster.senf abgeben 03.02.08 - 11:54 von lord.daywalker

… oder … Die DHL und das Postgeheimnis - ein sehr interessanter Beitrag des Spiegelfechters

link by pixel.piet

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Tags: Abhöraktion, DHL, Grundgesetz, Postgeheimnis, Schäuble, Verfassung

Der Bundestrojaner zum Download für alle

monster.senf abgeben 13.01.08 - 00:07 von lord.daywalker

Wer jetzt den Bundestrojaner herunterlädt und ihn installiert, erhält im Rahmen einer Sonderaktion Bürgercontrol 2.0 incl. Telefonüberwachung gratis dazu. Dieses grosszügige Angebot kann man als patriotischer Bürger nicht ablehen!

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Tags: Bürger, Bürgercontrol. Telefonüberwachung, Bundestrojaner, Datenschutz, Download, Gratis, Hausdurchsuchung, Meinungsfreiheit, Patrioten, Pressefreiheit, Schäuble